Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Gesch�ftsbedingungen gelten in ihrer jeweils g�ltigen Fassung, soweit Sie unseren Online-Shop nutzen und Ware bestellen. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschlie�lich auf Grund dieser Gesch�ftsbedingungen. Von unseren allgemeinen Gesch�ftsbedingungen abweichende Bedingungen finden nur Anwendung, sofern diese ausdr�cklich schriftlich mit Ihnen vereinbart sind.2. Der Dienstleistungsvertrag kommt zu Stande mit:
a) Postanschrift:B�uerle GbR; Gesellschafter Chris und Sven B�uerle
R�merstra�e 125
71229 Leonberg
F�r Fragen, Reklamationen und Beanstandungen wenden Sie sich bitte ausschlie�lich an diese Anschrift.
3. Vertragsabschluss
a) In Prospekten, Anzeigen u.�. enthaltene Angebote sind - auch bez�gliche der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 30 Kalendertage gebunden.b) Auftr�ge werden von uns schriftlich, per Email, fernm�ndlich oder pers�nlich entgegengenommen. Eine schriftliche Best�tigung durch uns erfolgt nur auf ausdr�cklichen Wunsch des Kunden. Das gleiche gilt f�r Erg�nzungen, Ab�nderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger bzw. kurzfristiger Lieferung oder Dienstleistung kann die schriftliche Best�tigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
c) Die vom Auftraggeber angegebene Adresse ist durch diesen auf Richtigkeit zu pr�fen. Nicht korrekte Lieferadressen, unvollst�ndige Lieferadressen oder Lieferadressen in Form von Packstation oder Postf�chern k�nnen nicht beliefert werden. Hieraus resultiert eine Unm�glichkeit der Leistung durch den Dienstleister. Mehrkosten f�r Versand, die auf Grund falscher Adressangaben entstehen, sind vom Auftraggeber zu tragen.
4. Preise, Preis�nderungen
Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils g�ltigen Umsatzsteuer.5. Versand und Gefahr�bergang
Die Gefahr geht auf den K�ufer �ber, sobald die Sendung an die den Transport ausf�hrende Person oder das den Transport ausf�hrende Unternehmen �bergeben worden ist.6. Eigentumsvorbehalt
a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollst�ndigen Bezahlung unser Eigentum.b) Der K�ufer ist bis zum Eigentums�bergang verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
c) Bei vertragswidrigem Verhalten des K�ufers (z.B. Zahlungsver�zug) sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zur�ckzunehmen.
7. Gew�hrleistung
a) Ist der Vertragsgegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gew�hrleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialm�ngel schadhaft, liefern wir nach unserer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gew�hrleistungsanspr�che Ersatz oder bessern nach. Wir behalten uns vor, entweder die Instandsetzungsarbeiten selbst durchzuf�hren oder die verkaufte Ware dem Hersteller oder Importeur zur Reparatur zu �bergeben. Eine Haftung unsererseits hinsichtlich etwa mangelhaft durch�gef�hrter Reparaturen des Herstellers oder Importeurs ist ausge�schlossen. Mehrfache Nachbesserungen sind zul�ssig. Dem Verk�ufer steht es frei, nach seiner Wahl anstelle Ersatz�lieferung oder Nachbesserung Schadenersatz zu leisten. Schl�gt der zweite Nachbesserungsversuch oder die Ersatzlie�fe�rung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzungen des Kaufpreises, R�ckg�ngigmachung des Ver�trages oder Schadenersatz verlangen.b) Die Gew�hrleistungsfrist betr�gt 24 Monate bei privaten K�u�fern und 12 Monate bei gewerblichen K�ufern. Sie beginnt mit dem Datum der Lieferung. Eine etwa verl�ngerte Herstellergarantie bleibt hiervon unbe�r�hrt. Zeigt sich ein Mangel erst sp�ter als 6 Monate nach �berlassung der Ware an den K�ufer, so hat der K�ufer die Beweislast, dass die Sache bei Gefahr�bergang mangelhaft war.
c) Die Ware ist sofort nach Erhalt auf M�ngel zu �berpr�fen. Eventuelle M�ngel sind uns unverz�glich, sp�testens binnen zwei�er Wochen nach Auslieferung, schriftlich mitzuteilen. Im Falle der Beanstandung �bersandter Ware, ist sowohl die Ware, als auch die Ver�packung zur Besichtigung durch den Spedi�teur bereit�zuhalten. Die mangel�haften Liefergegenst�nde sind in dem Zu�stand, indem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Man�gels befinden zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten oder im Falle des Versandes in Originalverpackungen uns zur�ckzuschi�ken. Sollte die R�cksendung durch unser Verschulden notwendig gewor�den sein, so erstatten wir die Kosten f�r die R�cksendung, je�doch keine Mehrkosten f�r Express, Einschreiben etc.
d) Ausgenommen von der Gew�hrleistung sind Sch�den an der Ware, die auf nat�rlichem Verschlei�, unsachgem��en Gebrauch und / oder mangelnde oder falscher Pflege zur�ckzuf�hren sind.
8. Haftungsbegrenzung
Schadenersatzanspr�che aus der Verletzung vertraglicher Pflichten, die nicht mit dem Gew�hrleistungsrecht von Verbrauchern im Zusammenhang stehen, sowie Schadenersatzanspr�che aus unerlaubter Handlung sind sowohl uns, als auch gegen�ber unseren Erf�l�lungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Scha�den nicht vors�tzlich oder grob fahrl�ssig verursacht wurde.9. Zahlung
a) Unsere Rechnungen sind sofort nach Rechnungstellung und Zugang ohne Abzug zahlbar. Ein Skonto wird nicht gew�hrt. Sollte der K�ufer in Zahlungsverzug geraten, so ist der Verk�ufer berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlich geltenden H�he zu fordern. Sollte dem Verk�ufer durch den Zahlungsverzug des K�ufers ein nachweisbar h�herer Schaden entstanden sein, so ist der Verk�ufer berechtigt, diesen geltendzumachen.
b) Bei elektronischen Zahlungsverfahren (Kreditkarte, Last�schrift) erfolgt die Belastung direkt nach Bestellung der Ware.
c) Der K�ufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenanspr�che rechtskr�ftig festgestellt, unbe�stritten oder vom Verk�ufer anerkannt wurden.
d) Eventuelle Zur�ckbehaltungsrechte stehen dem K�ufer nur zu, soweit sie auf dem selben Vertragsverh�ltnis beruhen.
10. Erf�llungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
a) Erf�llungsort und Gerichtsstand f�r alle Anspr�che aus dem Vertragsverh�ltnis ist Leonberg, auch wenn Verk�ufe oder Lieferungen von einer Niederlassung vorgenommen worden sind.
b) Dieser Gerichtsstand gilt ebenfalls f�r Streitigkeiten �ber die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverh�ltnisses. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter dem vorsorglichen Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Nebenabreden, Schriftform
M�ndliche Nebenabreden bestehen nicht. Jegliche �nderungen und / oder Erg�nzungen der allgemeinen Gesch�ftsbedingungen bed�rfen der Schriftform.12. Datenschutz
Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ge�spei�chert und verwertet. Wir verwenden Kundendaten ausschlie߭lich zur Abwicklung von Bestellungen oder zur Erbringung unserer anderen Leistungen und Services. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschl�gigen Vor�schriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Tele�dienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und ver�arbeitet. Der K�ufer/ Kunde stimmt dieser Datenerfassung und deren Ver�arbeitung und Nutzung durch uns mit Abgabe der Bestellung aus�dr�cklich zu.13. Haftungsausschluss f�r fremde Links
Wenn und soweit wir auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet verweisen, so erkl�ren wir ausdr�cklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der ver�linkten Seiten haben. Daher distanzieren wir uns von allen In�halten von oder zu verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erkl�rung gilt in Bezug auf alle angezeigten Links und f�r alle Inhalte der dortigen Seiten.14. Widerrufsrecht
a) Verbraucher im Sinne des � 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht entsprechend den Nachfolgenden Bestimmungen b) - d). Das Widerrufsrecht steht nur nat�rlichen Personen zu, die ein Rechtsgesch�ft f�r einen Zweck abschlie�en, die weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstst�ndigen beruflichen T�tigkeit zugerechnet werden kann.
b) Sie k�nnen Ihre Vertragserkl�rung (Bestellung) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gr�nden in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf �berlassen wird, durch R�cksendung der Sache - widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, je�doch nicht vor Eingang der Ware beim Empf�nger, und auch nicht vor Erf�llung unserer Informationspflichten gem�� � 312 c Abs.2 BGB in Verbindung mit � 1 Abs.1 , 2 u.4 BGB InfoVo. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen�gt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: B�uerle GbR, R�merstra�e 125, 71229 Leonberg
E-Mail: widerruf@jeans-reparieren.de
Fax: 07152 - 90 94 76
c) Verk�ufe ohne Fernabsatz, also bei denen die Waren vor Ort gekauft werden, sind von diesem Widerrufsrecht aus�geschlossen.
d) Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Bestellers angefertigt wurde oder die eindeutig auf die Bed�rfnisse des Bestellers zugeschnitten sind, sind ebenfalls von diesem Wider�rufsrecht ausgenommen.